was die GEMA tut, was sie nicht tut und warum

Am 26.5.2018 fand in der Zollkantine die Veranstaltung „Thema GEMA“ statt.

Sie wurde von Musikszene Bremen e.V. organisiert und bestand aus einem Vortrag von Stefanie Willert (GEMA) und einer Diskussion zwischen Stefanie Willert, Andrea Rothaug (RockCity Hamburg e.V.), Carol von Rautenkranz (L’Age d’OR, Gold Musikverlag, Napa Songs), Gregor Hennig (Studio Nord Bremen) und dem anwesenden Publikum (MusikerInnen und VeranstalterInnen aus Bremen). Dabei wurden auch Fragen beantwortet, die im Internet gesammelt worden waren. Hier folgt eine Zusammenfassung der Informationen, die insgesamt vermittelt wurden.

Die GEMA ist ein wirtschaftlicher Verein.

Die GEMA hat als Verwertungsgesellschaft den gesetzlichen Auftrag, dafür zu sorgen, dass UrheberInnen für die Nutzung ihrer Werke Geld bekommen. Die Vereinsmitglieder entscheiden auf der Mitgliederversammlung darüber, nach welchen Regeln die GEMA das Geld, das sie einnimmt an AutorInnen und Verlage auszahlt.

Es gibt drei Arten von Mitgliedschaften.

– Angeschlossenes Mitglied kann jede sein, ob MusikerIn oder nicht.
– Außerordentliche Mitglieder können nur KomponistInnen, TextdichterInnen oder VerlegerInnen werden.
– Ordentliches Mitglied kann werden, wer seit einer bestimmten Anzahl von Jahren ein regelmäßiges Mindesteinkommen durch die GEMA erzielt.

Ordentliche Mitglieder sind direkt stimmberechtigt bei allen Entscheidungen, die Änderungen der Satzung betreffen. Angeschlossene und außerordentliche Mitglieder wirken an Entscheidungen durch Delegierte mit. Die Delegierten werden gewählt. Zur Wahl aufstellen können sich alle, die selbst Mitglied sind.

93% der Mitglieder sind UrheberInnen, also KomponistInnen und TextdichterInnen (zu einem kleinen Teil deren Erben) und 7% sind VerlegerInnen. Die meisten Mitglieder sind angeschlossene Mitglieder. Der Transparenzbericht der GEMA 2017 weist 53 665 angeschlossene, 5 834 außerordentliche und 3 519 ordentliche UrheberInnen aus.
Die Verteilung der Gelder, die durch die GEMA eingenommen werden, erfolgt ohne Rücksicht auf die Art der Mitgliedschaft. Auf alle Mitglieder wird derselbe Verteilungsschlüssel angewendet.

Die Aufgabe der GEMA

Um den Auftrag der GEMA zu verstehen, ist es nützlich zu wissen, nach welcher Logik das Urheberrecht im Gesetz verankert ist.
Das Gesetz sieht vor, dass eine geistige Schöpfung nur mit Erlaubnis der UrheberIn verbreitet werden darf. Das geistige Eigentum an einem Werk ist in Deutschland grundsätzlich nicht übertragbar. UrheberInnen können anderen das Recht einräumen, ihre Werke zu nutzen bzw. zu verbreiten.

Da es sehr viel Aufwand erfordern würde, wenn UrheberInnen mit allen NutzerInnen jeweils einzeln auf die Modalitäten einigen müssten, erlaubt das Gesetz eine öffentliche Nutzung immer dann, wenn sie die Würde der UrheberIn nicht verletzt und die Nutzung nach einem allgemeinen Tarif vergütet wird.¹
Der letzte Teil (und nur der) ist Aufgabe der GEMA: einen allgemein gültigen Tarif zu formulieren und die Vergütung praktisch umzusetzen.
Die GEMA vertritt die Lizenzansprüche der UrheberInnen gegenüber den NutzerInnen. Als NutzerInnen im Sinne der GEMA gelten alle, die Musik öffentlich verbreiten. Nur eine öffentliche Nutzung ist GEMA-relevant.

Die GEMA entlastet also nicht nur die UrheberInnen, sondern auch die NutzerInnen, indem sie einen allgemeinen Rahmen schafft, der das jeweils einzelne Aushandeln der Rechteübertragung ersetzt. VeranstalterInnen und andere NutzerInnen profitieren davon, dass sie grundsätzlich davon befreit sind, Nutzungen einzeln durch die UrheberInnen genehmigen zu lassen. UrheberInnen wiederum hilft es, dass die GEMA in der Lage und auch verpflichtet ist, alle Musiknutzungen nach Möglichkeit in Erfahrung zu bringen und in Rechnung zu stellen.

Auch unkommerzielle öffentliche Nutzungen sind lizenzpflichtig, denn eine geistige Schöpfung gilt auch dann als Gut, das genutzt wird, wenn NutzerInnen damit kein Geld verdienen. Entscheidend ist die Öffentlichkeit der Nutzung, nicht der erzielte Gewinn.²

UrheberIn vs. InterpretIn

Wenn man die Arbeit der GEMA verstehen will, ist es sinnvoll, sich den logischen Unterschied zwischen UrheberInnen und InterpretInnen klarzumachen. UrheberInnen haben einen Anspruch darauf, dass ihre schöpferische Leistung bezahlt wird, InterpretInnen steht eine Vergütung für ihre spielerische Leistung zu. Eine MusikerIn, die ihre eigenen Stücke spielt, ist UrheberIn und InterpretIn in einer Person. Die InterpretIn bekommt für ihre Leistung zwar unter Umständen eine Konzertgage, die KomponistIn aber nicht. Den Teil der Vergütung, der dem eigentlichen Werk gilt, übernimmt die GEMA. Das war in der Vergangenheit zwingend nötig, weil UrheberInnen in Klassik, Jazz und Volksmusik meist ihre Werke nicht selbst aufgeführt haben.

Dass die Unterscheidung zwischen UrheberIn und InterpretIn aber auch heute noch praktisch relevant ist, zeigt folgendes Beispiel: Eine vierköpfige Band schreibt Songs. Dann treten zwei Mitglieder aus, die anderen beiden suchen sich neue MitmusikerInnen und gehen mit den Songs auf Tour. Die Gage teilen sich alle, die auf der Tour mitfahren. Die beiden ausgetretenen UrheberInnen aber bekämen ohne die GEMA für ihre Leistung nichts.

InterpretInnen kommen übrigens abgesehen von der Gage in den Genuss der sogenannten verwandten Schutzrechte, weil auch das Spielen eines Werkes eine schöpferische Komponente hat. Diese werden aber nicht von der GEMA, sondern von der GVL wahrgenommen.

Die GEMA erzielt keinen Gewinn.

Die Ausgaben der GEMA für Personal und Sachkosten liegen bei etwa 15% des Umsatzes, außerdem verwendet sie jährlich 10% des Umsatzes für kulturelle Zwecke.
Alles übrige Geld wird nach Regeln an die UrheberInnen, TextdichterInnen und VerlegerInnen ausgezahlt, die die Gesamtheit der Mitglieder auf der Mitgliederversammlung beschließt.

Warum so kompliziert?

Die Interessengruppen innerhalb der GEMA müssen sich auf Regeln einigen, denen alle Mitglieder zustimmen können.

Beispielsweise hat die GEMA in der Vergangenheit eine Regelung angewendet, nach der bei Live-Konzerten gespielte Titel eine höhere Ausschüttung erhalten, wenn sie nicht nur an einem Ort, sondern innerhalb eines Jahres über das Land verteilt gespielt werden. Das sollte verhindern, dass Vergütungen erschwindelt werden, indem Werke Tag und und Nacht an einem Ort zum Schein aufgeführt werden. Dazu wurde das Bundesgebiet in Bezirke aufgeteilt. Nachdem nun gerade diese Regelung missbraucht wurde, indem manche UrheberInnen Konzerte gezielt fingierte Konzerte auf verschiedene Bezirke verteilten, wurde sie wieder abgeschafft und jede Live-Nutzung zählt gleich viel.

Ein anderes Beispiel ist die Unterscheidung zwischen „U“ und „E“, also zwischen Unterhaltungsmusik und sogenannter ernster Musik, die der GEMA viel Kritik eingebracht hat. Diese Unterteilung soll dem Umstand Rechnung tragen, dass der kommerzielle Ertrag von Unterhaltungsmusik höher liegt, während der kompositorische Aufwand für ein klassisches Werk häufig umfangreicher ist. Wenn man bedenkt, dass eine zeitgenössische klassische Komposition erstens in der Regel ein abgeschlossenes Studium, viel Erfahrung mit unterschiedlichen Instrumentengattungen und einen Haufen Detailarbeit erfordert und zweitens in der Regel selten aufgeführt wird, während es theoretisch möglich ist, einen Popsong aus einem Presetloop und drei Worten zu basteln und in großem Maßstab zu veröffentlichen, wird klar, woher der Wille zu einer unterschiedlichen Bemessung der Vergütung kommt. Es wird übrigens nicht und wurde nie pauschal mehr oder weniger gezahlt, der Schlüssel folgt lediglich einer anderen Logik:
„U“ wird am kommerziellen Erfolg und „E“ am Aufwand bemessen, so dass bei Letzterem beispielsweise ein Werk für ein 60stimmiges Orchester eine höhere Vergütung erhält als ein Werk für ein Solo-Instrument. Also hängt die Vergütung bei einer Aufführung von Unterhaltungsmusik eher von der Größe des Publikums ab, bei einem Werk der E-Musik eher von der Größe des Ensembles. So kann es in der Praxis durchaus vorkommen, dass ein Werk eine höhere Ausschüttung hat, weil es als „U“ gilt. Nämlich dann, wenn die Partitur wenige Stimmen und der Saal viele Plätze hat.

Warum so intransparent?

Die Erfassung der Nutzungen und das Inkasso der den UrheberInnen zustehenden Gelder ist so komplex, wie es verschiedene Nutzungsarten gibt. Darüber hinaus gelten zwischen der GEMA und bestimmten Großnutzern wie Institutionen, Kaufhäusern, Radiostationen, FestivalveranstalterInnen etc. Rahmenverträge, die eine pauschale Vergütung pro Event oder Zeitraum vorsehen. Musiknutzungen müssen zwar trotzdem in jedem Fall über Musikfolgebögen gemeldet werden, das wird jedoch seitens der NutzerInnen nicht immer befolgt. Die GEMA findet in Regel heraus, wenn irgendwo Musik öffentlich genutzt wird, allerdings ist es selten möglich, in Erfahrung zu bringen, um welche Werke es sich genau handelt. Da einige Veranstalter nicht besonders kooperativ sind, ist es nicht immer möglich, das nachträglich zu ermitteln. Insgesamt reichen VeranstalterInnen nur zu etwa der Hälfte aller Veranstaltungen überhaupt Musikfolgen ein.
Darüber hinaus erhält die GEMA Zahlungen von der ZPÜ, also Einnahmen aus Verkäufen von Medien und Geräten, die dazu geeignet sind, Musik zu vervielfältigen. Zahlungen aus dem Ausland und ins Ausland, die nach eigenen Schlüsseln berechnet sind, sorgen zusätzlich dafür, dass es kompliziert wird. Zehn Prozent aller Einnahmen werden allgemein für soziale und kulturelle Zwecke verwendet.

Die GEMA hat es also einerseits mit einer Menge pauschaler Einnahmen zu tun, die nicht in direktem Zusammenhang mit der Menge der genutzten Musik stehen und weiß andererseits über einen Teil der Nutzungen nicht im Detail Bescheid. Daher kann nur ein Teil der Zahlungen so transparent zugeordnet werden, dass ersichtlich wird, welche konkrete Nutzung hinter dem jeweils ausgezahlten Betrag steht. Das liegt in der Natur der Sache.

Die GEMA schüttet ihre pauschalen Einnahmen nach einem Schlüssel aus, der die angemeldeten Nutzungen hochrechnet. Dabei wird für jede Nutzungsart einzeln eine statistische Auswertung durchgeführt, die zu einem Punktesystem führt. Dem folgend werden Gelder, die zum Beispiel GEMA-freie Musik betreffen auf die angeschlossenen und außerordentlichen Mitglieder verteilt³. Allerdings stammt nur ein sehr kleiner Teil der eingenommenen Gelder (etwa 5%) aus GEMA-freien Werken, der weitaus größte Teil stammt aus Nutzungen, die GEMA-Repertoire betreffen und lediglich nicht genau zugeordnet werden können.

Der Umstand, dass die GEMA hier teilweise mit einem Punktesystem und Statistik arbeitet, kann dazu führen, dass für einen Song sogar mehr ausgeschüttet als eigentlich eingenommen wird, zum Beispiel weil VeranstalterInnen nicht ihrer Pflicht nachkommen, Musikfolgebögen bei der GEMA einzureichen (Die Werke erhalten dann einen Zuschlag auf die Einnahmen, den sogenannten nicht programmbelegten Anteil).
Wegen der großen Menge teilweise unkontrollierbarer Faktoren ist es nicht möglich, genau nachzuvollziehen, wie viel Geld ein Werk einbringen sollte, auch wenn die größte Sorgaflt darauf verwendet wird. Klar lässt sich sagen, dass ein Werk der Sparte U, das vielen Menschen öffentlich zugänglich gemacht ist, mehr Geld bringt als eines, das weniger Verbreitung findet.

GEMA ohne Vergütung

Findet eine Veranstaltung statt, auf der keinerlei bei der GEMA gemeldete Musik gespielt wird, wird zwar zunächst eine Rechnung fällig. Wenn die VeranstalterIn bestätigt, dass kein GEMA-Material betroffen ist (das sollte zur Sicherheit durch eine eidesstattliche Versicherung der MusikerInnen untermauert werden), erstattet die GEMA das Geld aber zurück.
UrheberInnen, die Mitglieder der GEMA sind, haben die Möglichkeit, eine nichtkommerzielle Lizenz für einzelne Werke zu erwirken.
Kommerzielle Nutzungen freizustellen ist nicht möglich. Damit verfolgt die GEMA das Ziel, UrheberInnen zu schützen, die sich in einem Abhängigkeitsverhältnis befinden, und das sind fast alle. Kaum eine UrheberIn könnte von Großnutzern wie Radiosendern oder VeranstalterInnen eine Zahlung an die GEMA verlangen, wenn diese wüssten, dass es auch ohne geht. Es würde nicht lange dauern und der Verzicht auf eine Vergütung wäre die einzige Möglichkeit, überhaupt an Gigs oder Airplay zu kommen.
Eine vergütungsfreie Lizenz kann nicht von der GEMA oder den MusiknutzerInnen erteilt werden, sondern nur von der UrheberIn. Das folgt der Logik, dass die GEMA das Urheberrecht nicht ausüben, sondern nur wahrnehmen kann.
Veranstalter haben wiederum immer dann, wenn ihre Einnahmen im grobem Missverhältnis zur GEMA-Zahlung stehen, die Möglichkeit, im Rahmen der Angemessenheits-Regelung lediglich die Mindestvergütung an die GEMA zu zahlen.

Die GEMA-Vermutung

Jede Musik, also auch GEMA-freie Musik, ist laut Gesetz grundsätzlich immer zu vergüten. Es handelt sich ja auch in diesem Fall um eine geistige Schöpfung, deren UrheberInnen eine Vergütung für die öffentliche Nutzung zusteht. In der Praxis ist eine Vergütung allerdings in Deutschland zur Zeit nur durchführbar, wenn die UrheberIn in der GEMA ist.
Da die GEMA im Auftrag des Gesetzes handelt, gibt die Rechtsprechung ihr auch das Mittel mit, ihren Auftrag zu erfüllen: die GEMA-Vermutung. Die ist häufig Gegenstand der Kritik und stellt tatsächlich ein Unikum dar. Hier wird die Beweislast umgekehrt: der Gesetzgeber geht grundsätzlich davon aus, dass MusikurheberInnen durch die GEMA vertreten werden. Wenn das nicht der Fall ist, müssen die NutzerInnen es belegen. Das bedeutet, dass die GEMA in jedem Fall zunächst Geld einzieht, um es an UrheberInnen und deren Verlage weiter zu leiten. Für den Fall, dass die UrheberIn nicht bei der GEMA gemeldet ist, ist die GEMA verpflichtet, das Geld an die NutzerInnen zurück zu erstatten. Das klingt kompliziert, hat aber eine Menge Vorteile. Zunächst einmal ist es die Grundvoraussetzung dafür, dass UrheberInnen überhaupt an Umsätzen beteiligt werden können, die mit ihrer geistigen Schöpfung gemacht werden. Die Vergütung wird hier völlig zu recht als Regel angenommen, während das Ausbleiben einer Vergütung als Ausnahme gilt. Da nur die GEMA eine Vergütung organisieren kann, muss sie die entsprechende Macht erhalten, sie auch durchzusetzen. Diese Macht bekommt sie durch die GEMA-Vermutung. Man stelle sich vor, die GEMA könne jeweils ohne Beweise oder Zeugen darüber, welche Songs im Einzelnen gespielt wurden, kein Geld einnehmen. Es gäbe dann kein Geld zu verteilen.
Ein anderer Vorteil ist, dass durch die GEMA-Vermutung auch Werke erfasst werden, die zum Zeitpunkt der Aufführung noch nicht gemeldet waren, wie das zum Beispiel bei Improvisationen üblich ist. Das ist im Jazz keine Seltenheit. So kann die GEMA auch solche Werke lizenzieren und bei nachträglicher Anmeldung vergüten.

P.S. noch in kurz und knapp: https://www.gema.de/die-gema/media-downloads/die-gema-in-zwei-minuten/

Anmerkungen:
¹ bei Veröffentlichungen einer Aufnahme eines Werkes muss allerdings zwingend die Gegehmigung der UrheberIn eingeholt werden, sobald Notentext oder Liedtext geändert werden.
² Häufig wird argumentiert, dass eine öffentliche Nutzung, die kein Geld bringt, ja auch „logischerweise“ keine UrheberInnen beteiligen müsse. Ebenso könnte man fordern, dass ein Getränkelieferant auf seine Rechnung zu verzichten habe, sobald irgendwo ein Geastronom sich entschließt, Freibier auszuschenken.
³ Ordentliche Mitglieder bekommen davon nichts, hier wird das Geld direkt dem Sozialfonds zugeführt.

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Über kunstproduktion

Musikproduzent, Studio Nord Bremen. geboren 1974, Studium der Kunst und Musik, zahlreiche Albumproduktionen in London, Hannover, Hamburg, Bremen.
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