wir haben die GEMA mit Fragen gelöchert

Am 26.5. fand in der Zollkantine in Bremen die Veranstaltung „Thema GEMA“ statt. Auf der Bühne waren Stefanie Willert von der GEMA, Andrea Rothaug, Vertreterin eines der wichtigsten MusikerInnen-Netzwerke Deutschlands (RockCity Hamburg e.V.) und Carol von Rautenkranz (Gold Musikverlag, Napa Songs).

Der Zweck der Veranstaltung sollte sein, auf Fragen, die unkommerzielle MusikerInnen und VeranstalterInnen an die GEMA haben, eine sachkundige Antwort zu bekommen. Dafür wurden im Vorfeld Fragen gesammelt und vom anwesenden Publikum weitere Fragen gestellt. Mein Anspruch, die GEMA und andere Interessenvertreter von UrheberInnen auf der einen Seite und Veranstalter und UrheberInnen auf der anderen Seite in einen Raum zu setzen, in dem es nicht darum gehen sollte, Interessen gegeneinander auszuspielen, war naturgemäß komplex. Soweit ich das sehen konnte, hat es aber dazu geführt, dass alle etwas mitnehmen konnten. Das freut mich.

Als erstes möchte ich hier auf die Fragen eingehen, die ich im Vorfeld gesammelt habe. Da es sehr viele Fragen waren und ich dem anwesenden Publikum selbstverständlich den Vortritt geben wollte, haben wir nicht für jede dieser Fragen eine Antwort finden können. Einige Fragen haben sich außerdem mit anderen überschnitten, weshalb ich hier teilweise versuchen werde, sie in allgemeiner Form zu beantworten.

„wann lohnt es sich, der GEMA beizutreten?“

das ist im Einzelfall unterschiedlich. Stefanie Willert schätzt, dass eine Band, die 25 Konzerte im Jahr spielt, bereits deutlich davon profitiert, sich von der GEMA vertreten zu lassen.

„Kann man nicht auch andere nutzen, um Geld zu verdienen?“

Ja. Das Urhebergesetz besage, dass allen UrheberInnen eine Beteiligung an allen Einnahmen, die mit ihrer Musik erzielt werden zusteht, erklärt Carol von Rautenkranz. Theoretisch könne jede einzelne UrheberIn diese Ansprüche selbst vertreten, praktisch erfordere das aber einen derart umfassenden Überblick über sämtliche Nutzungen von Musik, dass nur eine Verwertungsgesellschaft das leisten könne.

„ich wüsste jetzt nicht, ob jemals ein Lied von mir ins Radio kommt… oder ob eins in einer Bar oder Club gespielt wird, ich will aber nicht, dass die dann horrende Summen zahlen müssen.“

Die Summe, die ein Radiosender oder ein Club zahlt, ist in der Regel eine Pauschale, die in einem Rahmenvertrag mit der GEMA festgelegt ist. Welche Songs dann gespielt werden, spielt insofern eine Rolle, als die GEMA die Ausschüttungen nach den Angaben über genutzte Musik aufteilt, die Zahlung selbst ändert sich aber nicht. Auch für die Verwendung GEMA-freier Musik auf Konzerten ist eine Gebühr fällig, die im Einzelfall und nur, wenn die Nutzung nicht kommerziell ist, rückerstattet werden kann. Die Tatsache, ob Du in der GEMA bist oder nicht, ändert also nichts daran, wie viel Radiosender etc. für Deine Musik zahlen, wohl aber daran, ob Du etwas von dieser Zahlung abbekommst.

„Trotz bis zu 25 Shows im Jahr und drei Alben auf dem Markt decken die Erlöse vielleicht gerade mal den Jahresbeitrag. Was tun?“

Andrea Rothaug legt nahe, sich nicht darauf zu verlassen, dass VeranstalterInnen die Musikfolgebögen bei der GEMA einsenden. Das geschehe aus verschiedenen Gründen häufig nicht. Zwar bedeute es für die GEMA einen zusätzlichen Verwaltungsaufwand, so Stefanie Willert, wenn UrheberInnen ihrerseits Musikfolgebögen einreichen. Es ist aber möglich und Andrea Rothaug empfiehlt es unbedingt.

„wenn VeranstalterInnen Geld an die GEMA zahlen, das nicht zugeordnet werden kann, etwa weil die MusikerInnen nicht in der GEMA sind, wer bekommt dann das Geld?“

Der Anteil der Gelder, die aus GEMA-freier Musik kommen, sagt Carol von Rautenkranz, sei erst einmal so gering, dass sie in der Praxis keine Rolle spielen. Das meiste Geld, das pauschal verteilt werde, stamme aus Pauschalverträgen mit Rundfunksendern, Diskotheken, Kaufhäusern etc. und allgemeinen Quellen wie z.B. aus Abgaben, die auf Leermedien und Geräte erhoben werden, die zur Vervielfältigung von Musik genutzt werden können. Dieses Geld, das nicht direkt einer einzelnen Nutzung zugeordnet werden kann, werde auf alle Berechtigten auf Basis aller der GEMA bekannten Musiknutzungen umgelegt, sagt Stefanie Willert.

„gibt es einen sozialen Faktor? die GEMA erfüllt ja einen sozialen Auftrag. wie kann man sich das ungefähr vorstellen?“

Stefanie Willert erklärt, dass ordentliche, also langjährige und umsatzstarke Mitglieder einen Anspruch auf soziale Leistungen haben. Carol von Rautenkranz bestätigt, dass es innerhalb der GEMA eine Kasse für soziale Unterstützung in Härtefällen und Alterssicherung gebe. Diese Kasse werde direkt aus Einzahlungen der ordentlichen Mitglieder finanziert. Aus Musiknutzungen eingenommenes Geld komme nicht in diese Kasse, sagen beide.

„stimmt es, dass die umsatzstärksten GEMA-Mitglieder bei der Verteilung begünstigt werden?“

Insofern, als die umsatzstärksten Mitglieder auch die sind, deren Musik am meisten genutzt wird, werden ihnen natürlich von den Geldern, die nicht direkt zugeordnet werden können, auch größere Anteile angerechnet. Alle anwesenden Fachleute weisen jedoch darauf hin, dass umsatzstarke Mitglieder pro Musiknutzung nicht mehr bekommen als umsatzschwache Mitglieder.

„wie hoch ist der Anteil der Gelder, die direkt ausgeschüttet werden und was passiert mit dem anderen Geld?“

Ich beziehe mich hier auf die Behauptung, man könne im Geschäftsbericht nachlesen, dass die GEMA nur etwa ein Drittel der eingenommen Gelder ausschütte, der Rest verbleibe „also“ irgendwo innerhalb der Verwaltung. Ich habe versucht, diesen Punkt zu klären, allerdings gestaltet sich die Antwort schwer. Stefanie Willert war im Rahmen der Veranstaltung nicht in der Lage, das so umfassend zu kommentieren, wie es angemessen gewesen wäre.
Erst einmal ist die Behauptung natürlich totaler Unsinn. Selbst wenn es stimmen sollte, dass die GEMA nur 30% der Gelder, die sie einnimmt, direkt zuordnen kann (was sich so nicht aus dem Geschäftsbericht ablesen lässt), hieße das ja nicht, dass der andere Teil der Einnahmen nicht ausgeschüttet wird. Die GEMA macht keinen Gewinn. Der GEMA-Geschäftsbericht des Jahres 2017 nennt Einnahmen in Höhe von knapp über einer Milliarde Euro in den Bereichen Vervielfältigung und Verbreitung auf Tonträgern, Bildtonträgern, Aufführungen, Musikveranstaltungen, Sendung im Internet, Download, Streaming, herkömmlicher Sendung in Hörfunk, Fernsehen, Kabelweitersendung, Mechanische Wiedergabe und Vorführung, Gesetzliche Vergütungsansprüche (z.B. Leermedienabgabe) und Inkassomandate.
Personal und Sachkosten für „operative und strategische Maßnahmen“ lagen bei etwa 15 Millionen Euro.
Außerdem gibt die GEMA jedes Jahr etwa 10% des von ihr verwalteten Geldes für Kulturförderung aus. Alles übrige Geld wird nach für jeden der eben genannten Bereiche unterschiedlichen Schlüsseln an die Gruppen MusikurheberInnen, TextdichterInnen und VerlegerInnen unterschiedlich ausgeschüttet, wobei es eine Rolle spielt, ob die Musik dem Bereich der Unterhaltungsmusik oder dem der ernsten Musik zugeordnet ist. Das Gerücht, dass E-Musik zehnmal so viel erhält wie U-Musik, sei übrigens falsch, sagt Stefanie Willert. Richtig sei, dass U-Musik nach wirtschaftlichem Erfolg bewertet werde und E-Musik nach Erstellungsaufwand. Das könne auch bedeuten, dass ein E-Musik-Werk nach einem ungünstigeren Schlüssel berechnet werde als ein Werk der Sparte U.

Es ist also nicht möglich, eine einfache Antwort auf die Frage zu geben, wo das Geld bleibt, das die GEMA einnimmt. Die umfassende Antwort steht im Geschäftsbericht, der knapp gehalten ist und etwa 100 Seiten umfasst. Die kürzeste Antwort, die ich hier bieten kann ist die:
die GEMA ist ein Verein, der die Interessen von UrheberInnen im Bereich Musik vertritt. Innerhalb dieses Vereins gibt es, so schildert es Carol von Rautenkranz, verschiedene Interessengruppen, beispielsweise UrheberInnen aus dem Bereich Unterhaltung, VerlegerInnen, TextdichterInnen, klassische KomponistInnen, die sich einigen müssen, wie die Gelder gerecht aufgeteilt werden können. Ungerechtigkeiten im System würden schon deswegen prinzipiell mehr oder weniger schnell behoben, weil sich immer irgendeine Interessengruppe innerhalb der GEMA finde, die das einfordere. Andrea Rothaug schildert, dass (wie bei jedem Verein) die Mitgleiderschaft das stärkste Organ der GEMA sei. Kein Vorstand, kein Interessenverband, kein Dieter Bohlen könne irgendetwas entscheiden, alle Änderungen der Satzung würden direkt von der Mitgliederschaft und niemand sonst beschlossen. Aufgrund dieser Satzung finden die Ausschüttungen statt. Abgesehen von den etwa 15% Kosten und den 10% für Kulturförderung kann man also davon ausgehen, dass die Gelder so gezielt an diejenigen gezahlt werden, denen sie per Gesetz zustehen, wie es eben möglich ist.

„warum zahlen auch nichtkommerzielle Veranstalter Gebühren?“

Dass bei einer Veranstaltung kein Gewinn erzielt wird, bedeute zunächst einmal natürlich nicht, dass die Musik, die auf ihr läuft, nichts Wert sei, betont Andrea Rothaug und verweist darauf, dass ein Veranstaltungsort ohne Musik prinzipiell reizlos sei. Ich stimme ihr zu. Der Nutzen von Musik ist also nicht unbedingt ein kommerzieller, dennoch ist es ja ein Nutzen. Wenn es auf einer Veranstaltung Freiber gibt, heißt das ja auch nicht, dass die Brauerei nichts dafür erhält, also sollte die Tatsache, dass Musik irgendwo verschenkt wird, auch nicht bedeuten müssen, dass UrheberInnen leer ausgehen.
Meiner Meinung nach ist es hier wichtig, die Logik der Wahrnehmung von Urheberrechten zu verstehen: die GEMA nimmt im Auftrag das Inkasso der UrheberInnen gegenüber den NutzerInnen der Musik wahr. Die GEMA kann nicht entscheiden, ob und wann UrheberInnen ihre Werke umsonst hergeben wollen. Bei einer unkommerziellen Veranstaltung geht sie also grundsätzlich davon aus, dass UrheberInnen nicht schon allein deswegen ihre Musik verschenken wollen, weil andere sie dort unkommerziell nutzen. Deswegen gibt es zwar die Möglichkeit, dass UrheberInnen ihre Musik im Rahmen einer nichtkommerziellen Lizenz kostenfrei stellen, das obliegt aber nicht der GEMA, sondern den UrheberInnen. Bei kommerziellen Veranstaltungen gebe es diese Möglichkeit übrigens nicht, betont Stefanie Willert.

„Wie sieht es mit der sog.GEMA-Vermutung aus, insbesondere seit es die C3S gibt? Was muss beachtet werden, damit es nicht zu unnötigem Streit mit der GEMA kommt?“

die Frage wurde auf der Veranstalung nicht direkt beantwortet, aber indirekt ergab sich aus dem Vortrag und anderen Fragen klar, dass die Existenz der C3S nichts an der GEMA-Vermutung ändert.
Was ist die GEMA-Vermutung?
Sie besagt, dass bei einer öffentlichen Nutzung von Musik davon auszugehen sei, dass es sich um Musik von UrheberInnen handele, die von der GEMA vertreten werden. Wenn das nicht der Fall sei, also ausschließlich GEMA-freie Musik genutzt werde, so Stefanie Willert, könne das von der GEMA in Rechnung gestellte Geld per Antrag zurückgefordert werden und werde dann erstattet, wobei der Beleg, dass es sich um GEMA-freie Musik handelt, von der NutzerIn, also z.B. VeranstalterIn zu erbringen sei. Für das Prinzip der GEMA Vermutung spricht aus der Sicht von Carol von Rautenkranz, dass sie die GEMA überhaupt erst einmal in die Lage versetze, die Gelder einzunehmen, die den UrheberInnen zustehen. UrheberInnen, egal ob sie in der GEMA sind oder nicht, stehe ja per Gesetz eine Zahlung für jede Nutzung ihrer Werke zu, die sich an der Art der Nutzung und dem mit ihr erzielten Gewinn oder Vorteil bemisst. Theoretisch könne jede UrheberIn dies persönlich im Einzelfall einfordern, praktisch jedoch nicht. Wäre die GEMA nun nicht mit der Macht ausgestattet, jede Musiknutzung in Rechnung zu stellen, sondern müsste immer erst jede Nutzung konkret beweisen, ginge es der GEMA ähnlich: sie hätte zwar theoretisch den Auftrag, dafür zu sorgen, dass UrheberInnen einen Anteil an dem Gewinn bekommen, der mit Hilfe ihrer Musik erzielt wird, praktisch wäre es aber nicht machbar. Die GEMA-Vermutung sei also überlebenswichtig für UrheberInnen.

Hier ist es meiner Ansicht nach sinnvoll, logisch zwischen UrheberInnen und InterpretInnen zu trennen. Es mag als einleuchtend erscheinen, dass eine Band, die „ja nur ihre eigenen Songs spielt“, schon über Konzertgagen ein Einkommen hat. Es ist aber in Wirklichkeit nicht ungewöhnlich, dass eine Band Musik spielt, die nicht vollständig von ihr geschrieben wurde, zum Beispiel wenn Bandmitglieder die Band verlassen, die Band aber weiterhin deren Werke im Programm hat. Ohne eine Verwertungsgesellschaft, die dann auch die entsprechende Macht haben muss, Geld einzutreiben, gingen diese UrheberInnen leer aus, da sie von der Gage eben nichts erhalten. Zum Abend haben sie aber durchaus etwas beigetragen. Außerdem ist es nicht ungewöhnlich, dass ein Werk gespielt und später erst angemeldet wird, beispielsweise bei improvisierter Musik. Nur wenn die GEMA das Geld für die Nutzung unabhängig von der Anmeldung einziehen kann, kann sie es auch auszahlen, sobald dann die Anmeldung erfolgt.
Kurz gesagt also:
Mit der GEMA-Vermutung ändert sich nichts und man sollte das beachten, wenn man Musik nutzt.

„Ich würde gerne die Kriterien und Vorgehensweise erfragen, wann KünstlerInnen bei kostenlosen Veranstaltungen mit ihren eigenen GEMA-freien Stücken wirklich auch so eingestuft werden und wie man das beweisen soll.“

Wenn Musikfolgebögen bei der GEMA eingereicht werden, auf dem Songs stehen, die nicht bei der GEMA gemeldet sind, wisse die GEMA das ja schon mal, sagt Stefanie Willert. VeranstalterInnen hätten dann die Möglichkeit, die €23,55, die sie im Falle einer kostenlosen Veranstaltung gezahlt haben, zurückzufordern und bekämen sie dann erstattet. In diesem Fall sei es zusätzlich sinnvoll, eidesstattliche Versicherungen der MusikerInnen beizulegen, dass nur GEMA-freie Songs gespielt worden seien. Andrea Rothaug fügt hinzu, dass den meisten VeranstalterInnen die paar Euro allerdings diesen Aufwand nicht wert seien und sie lieber versuchten, den Bands das Geld von der Gage abzuziehen.
Sie verweist auf andere Möglichkeiten, kleine Veranstalter zu entlasten, wie zum Beispiel den live concert account, den es zur Zeit allerdings leider nur in Hamburg gibt und der aus Steuermitteln die GEMA-Gebühren von Live-Veranstaltungen übernimmt. Andrea Rothaug fordert Urheber und deren Vertreter dazu auf, sich auch in anderen Bundesländern für solche Lösungen stark zu machen. Sie entlasten VeranstalterInnen ohne dass dies auf dem Rücken der UrheberInnen geschieht.

„wenn ich bei der GEMA bin laufen alle meine zukünftigen Werke dann über die GEMA. Stimmt das? Ich könnte keinem Unternehmen ein Lied ohne GEMA Kosten anbieten?“

Das sei korrekt, sagt Stefanie Willert. Nach meinem Dafürhalten hat das folgenden Grund: Die GEMA vertritt die Interessen von UrheberInnen gegenüber den NutzerInnen. Da bei kommerzieller Nutzung die Möglichkeit eines Machtgefälles besteht, kann es passieren, dass UrheberInnen regelmäßig genötigt werden, „freiwillig“ auf die GEMA zu verzichten. Das folgt einer ähnlichen Logik wie arbeitsrechtliche Bestimmungen – wenn beispielsweise FernfahrerInnen erlaubt würde, freiwillig unbegrenzt wach zu bleiben, wäre der Schaden der scheinbar größeren Freiheit eindeutig auf Seiten der FahrerIn. Einem ähnlichen Gedanken folgend bietet die GEMA im Interesse aller UrheberInnen diese Freiheit nicht.

„Wenn ich will, dass ein Lied umsonst aufgeführt wird, geht das?“

Stefanie Willert sagt, das sei im Fall einer unkommerziellen Veranstaltung möglich. (Bei einer kommerziellen Nutzung geht die GEMA offenbar davon aus, dass das Machtgefälle zwischen UrheberInnen und VeranstalterInnen dazu führen kann, dass Erstere regelmäßig genötigt sind, „freiwillig“ auf die GEMA zu verzichten und bietet diese Möglichkeit daher im Interesse der UrheberInnen nicht.)
Im Falle einer unkommerziellen Veranstaltung können UrheberInnen eine vergütungsfreie Lizenz beantragen, und zwar sowohl bezogen auf eine bestimmte Veranstaltung als auch bezogen auf einzelne Werke. Das heißt, nicht die GEMA kann die Nutzung eines Werkes freistellen, das können nur die UrheberInnen selbst. Vergütungsfreie Lizenzen lassen sich übrigens auch für andere Nutzungsarten vergeben.

Soweit erst einmal zu den gesammelten Fragen.
In meinem nächsten Blogeintrag werde ich eine Zusammenfassung dessen versuchen, was unsere Vortragenden über die GEMA zu berichten hatten.

 

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Über kunstproduktion

Musikproduzent, Studio Nord Bremen. geboren 1974, Studium der Kunst und Musik, zahlreiche Albumproduktionen in London, Hannover, Hamburg, Bremen.
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